Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
In der Rede geht es um die Frage, wer für eine bestimmte Entscheidung zuständig ist. Die Rednerin erklärt, dass sie diese Frage nicht beantworten kann, weil die Zuständigkeit nicht bei ihr, sondern bei der Justiz liegt. Deshalb verweist sie auf die Hoheit der Justiz und betont, dass sie für eine andere Person nicht antworten könne. Zwischenrufe aus der CDU weisen darauf hin, dass es eine Justizsenatorin gibt. Der Beitrag begründet die fehlende Antwortbereitschaft mit der fehlenden eigenen Zuständigkeit und der Verantwortung der Justiz. Kritisiert wird indirekt, dass die Rednerin keine Auskunft gibt, obwohl eine zuständige Senatorin existiert. Dadurch entsteht der Eindruck, dass Zuständigkeiten nicht klar kommuniziert werden.
Kernaussagen
- Zuständigkeit
- Justizhoheit
- Auskunftspflicht
- Senatsverantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.