Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Die Rednerin bewertet die jüngsten Vorfälle als Gefährdung des Straßenverkehrs und von Menschen, weil dadurch Leib und Leben bedroht werden können, auch wenn bislang nichts Weiteres geschehen ist. Deshalb teilt Spranger den ersten Teil der vorherigen Einschätzung ausdrücklich. Zudem wird dargelegt, dass die zuständigen Stellen das Vorgehen vorbereiten und im engsten Austausch mit der Justizverwaltung stehen, damit gefährdende Entwicklungen frühzeitig erkannt und geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Der Beitrag begründet die geteilte Sorge mit der bestehenden Gefährdungslage und betont die Notwendigkeit enger Abstimmung.
Kernaussagen
- Gefährdung des Straßenverkehrs
- Gefährdung von Menschen
- Justizverwaltung
- Vorbereitung von Maßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.