Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Die Rednerin bewertet die jüngsten Vorfälle als Gefährdung des Straßenverkehrs und von Menschen, weil dadurch Leib und Leben bedroht werden können, auch wenn bislang nichts Weiteres geschehen ist. Deshalb teilt Spranger den ersten Teil der vorherigen Einschätzung ausdrücklich. Zudem wird dargelegt, dass die zuständigen Stellen das Vorgehen vorbereiten und im engsten Austausch mit der Justizverwaltung stehen, damit gefährdende Entwicklungen frühzeitig erkannt und geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Der Beitrag begründet die geteilte Sorge mit der bestehenden Gefährdungslage und betont die Notwendigkeit enger Abstimmung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.