Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Einführung einer Übergewinnsteuer, die als zielgerichtetes Instrument auf Zufallsgewinne von Energieunternehmen abzielen soll, weil diese Gewinne nicht auf Innovation oder Eigenanstrengung, sondern auf eine radikal veränderte Marktlage zurückzuführen sind. Wesener verweist auf Vorbilder in Italien sowie auf historische und aktuelle Beispiele in den USA, Großbritannien, Frankreich und der EU, um zu belegen, dass eine solche Steuer umsetzbar ist. Kritisiert wird die Gleichsetzung mit Kommunismus, da es um leistungslose Windfall-Profits gehe. Der Redner hofft auf politischen Willen, auch bei Union und FDP, damit die Maßnahme in Deutschland realisiert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.