Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Einführung einer Übergewinnsteuer, die als zielgerichtetes Instrument auf Zufallsgewinne von Energieunternehmen abzielen soll, weil diese Gewinne nicht auf Innovation oder Eigenanstrengung, sondern auf eine radikal veränderte Marktlage zurückzuführen sind. Wesener verweist auf Vorbilder in Italien sowie auf historische und aktuelle Beispiele in den USA, Großbritannien, Frankreich und der EU, um zu belegen, dass eine solche Steuer umsetzbar ist. Kritisiert wird die Gleichsetzung mit Kommunismus, da es um leistungslose Windfall-Profits gehe. Der Redner hofft auf politischen Willen, auch bei Union und FDP, damit die Maßnahme in Deutschland realisiert werden kann.
Kernaussagen
- Übergewinnsteuer
- Zufallsgewinne
- Energiebranche
- Windfall-Profits
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.