Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Die Rede von Julia Schneider greift die Frage auf, welche Erlöse sich aus einer Übergewinnsteuer realistisch erzielen lassen und was mit den möglichen Erträgen finanziert werden könnte. Damit rückt die Grünen-Politikerin die fiskalische Verwertbarkeit einer solchen Abgabe in den Mittelpunkt. Kritisiert wird, dass konkrete Zahlen bislang fehlen, während aus dem Plenum Zurufe die Höhe und Verwendung betreffen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer belastbaren Schätzung, weil nur so eine sachliche Debatte über die Finanzierung möglich ist. Indem sie auf die offenen Punkte hinweist, fordert die Rednerin Transparenz über Einnahmen und Verwendungszwecke, ohne selbst Vorschläge zu unterbreiten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.