Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Planung eines modernen Ersatzbaus für Haftplätze aus der Kaiserzeit in Berlin. Eine schnelle Umsetzung wird abgelehnt, weil das veranschlagungsreife Verfahren eingehalten werden muss und die Einnahmesituation des Landes unsicher ist. Zudem fehlt eine belastbare Grundlage aus früheren Planungen, weshalb zunächst die notwendigen Schritte erfolgen müssen. Statt neuer Haftplätze brauche es grundrechtskonforme, resozialisierungsgeeignete und personalgerechte Einrichtungen. Der Redner plädiert dafür, die Potenzialfläche in Tegel sorgfältig zu prüfen, damit bauliche Entscheidungen nicht überstürzt getroffen werden und auch in 50 bis 100 Jahren Bestand haben.
Kernaussagen
- Strafvollzug
- Haftplätze
- Bauliche Investitionen
- Resozialisierung
- Potenzialfläche Tegel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.