Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Sebastian Schlüsselburg kritisiert, dass die oft denkmalgeschützten Gefängnisbauten aus der Kaiserzeit ein Problem für den Berliner Strafvollzug darstellen, weil sie nicht zu zeitgemäßer Resozialisierung passen. Deshalb befürwortet die Linke grundsätzlich neue, moderne Haftanstalten und steht dem Projekt in Tegel offen gegenüber. Allerdings lehnt der Beitrag das FDP-Vorhaben ab, ohne aktuelle Bauplanungsunterlage loszubauen, denn die vorhandenen Planungen sind über sechs Jahre alt und wegen der Preisentwicklung überholt. Stattdessen fordert der Redner eine seriöse Bedarfsplanung für modernen Vollzug, damit auf dieser Grundlage entschieden werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.