Redebeitrag

Florian Dörstelmann

Fraktion
spd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der SPD-Redner behandelt die menschenwürdige Unterbringung von Strafgefangenen im geschlossenen Vollzug, insbesondere in der JVA Tegel. Zwar seien Investitionen in Zelleneinrichtung und Resozialisierung notwendig, doch die aktuelle Belegungsstatistik mit knapp 400 freien Plätzen gebiete keinen Neubau der Teilanstalt 1. Stattdessen sollten vorhandene Teilanstalten ertüchtigt werden, damit Resozialisierung gelingt. Mögliche Encrochat-Verfahren könnten später den Haftbedarf erhöhen, was abzuwarten sei. Der Beitrag fordert daher eine Modernisierung statt eines eins-zu-eins-Wiederaufbaus, weil sonst die Bedarfe nicht getroffen würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.