Redebeitrag

Holger Krestel

Fraktion
fdp
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner der FDP blickt in die Zukunft und beklagt, dass der Bau eines Vorhabens nach Aussage der Senatorin Kreck im Fachausschuss nur noch als Vorstudie behandelt wird, wodurch das Projekt verwaltungsbedingt wieder an den Anfang zurückgefallen ist. Kritisiert wird, dass dieser Zustand nicht hingenommen werden kann und der Berliner Senat eine klare Wegweisung durch das Parlament benötigt. Deshalb bittet der Beitrag um Zustimmung zum vorliegenden Antrag der Fraktion, damit das Bauvorhaben fortgesetzt werden kann. Die Rede fordert somit eine politische Richtungsentscheidung, weil die bisherigen Planungen sonst erneut ins Stocken geraten würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.