Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit kritisiert den grünen Justizsenator scharf dafür, dass dieser über fünf Jahre hinweg gegen Bauaufsichts- und Denkmalschutzauflagen verstoßen habe. Anlass ist ein Teilabriss, der denkmalschutzrechtlich nur zulässig war, sofern ein in Art und Form identischer Neubau entsteht. Woldeit fragt den Kollegen Krestel, ob dieser den anhaltenden Verstoß ebenfalls als befremdlich empfinde. Damit wird der Vorwurf erhoben, die zuständige Behörde habe geltendes Recht missachtet und die vorgeschriebene Wiederherstellung unterlassen. Die Rede zielt auf die politische Verantwortung des Senators für rechtswidriges Handeln im Bau- und Denkmalbereich, weil die Auflagen offenbar nicht durchgesetzt wurden.
Kernaussagen
- Denkmalschutzauflagen
- Bauaufsicht
- Teilabriss
- Justizsenator
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.