Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den schlechten Vortragsstil, betont aber die Wichtigkeit der Eigentumsbildung in Berlin, da die Eigentumsquote mit 17 Prozent weit unter dem Bundesdurchschnitt von 42 Prozent liegt und Berlin im europäischen Vergleich schlecht abschneidet. Weil selbst genutztes Eigentum vor Altersarmut und steigenden Mieten schützt, fordert der Beitrag, 30 Prozent der landeseigenen Wohnungen zu Marktpreisen zu verkaufen, um bezahlbaren Wohnraum zu refinanzieren. Indem eigenkapitalersetzende Darlehen, Baukindergeld plus und ein Erlass der Grunderwerbsteuer bei Erstkauf kombiniert werden, soll sozialverträgliches Wohneigentum entstehen. Der Antrag der AfD wird als unzureichend und verschwörungstheoretisch abgelehnt.
Kernaussagen
- Eigentumsquote
- Selbstgenutztes Wohneigentum
- Baukindergeld
- Grunderwerbsteuer
- Refinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.