Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD scharf dafür, eine unvorbereitete Abgeordnete in die Debatte geworfen zu haben, die lediglich den Rassismusvorwurf erhebe, anstatt zum Antrag zu sprechen, was als Geschäftsordnungsbruch und Zeichen fehlender Ordnung in der Fraktion gewertet wird. Inhaltlich wird den linken Parteien vorgeworfen, durch verfehlte Wohnungspolitik die Bildung von Eigentum verhindert zu haben, weil Wohnungen nicht aufgeteilt oder verkauft wurden, sodass Mieter nicht von Preissteigerungen profitierten. Als Beleg dient der Verkauf von GSW-Wohnungen 2004, deren heutiger Wert deutlich höher läge, was Käufern zugutekommen wäre. Stattdessen hätten linke Parteien Mietpreise getrieben, Investoren bereichert und Mieter verarmt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.