Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Missbilligungsantrag der Opposition gegen die Bildungssenatorin und begründet, warum die SPD-Fraktion diesen nicht unterstützt. Kritisiert wird, dass die vorgebrachten Vorwürfe nicht zutreffen, weil die Rednerin oder der Redner die unterstellten Aussagen zu Klassen, Lehrkräften und Problemen so nie getätigt habe. Zudem deckten sich die Verbesserungsvorschläge der Opposition mit Aussagen der Senatorin selbst, weshalb der Antrag sich inhaltlich widerspreche. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Polemik im sachlichen Umfeld nicht verfange und der Antrag nicht ernst zu nehmen sei, indem auf die demokratische Schulentwicklung und die Verhältnismäßigkeit verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.