Redebeitrag
Nina Lerch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Die Rede behandelt das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“, das eine Reduktion der CO2-Emissionen um 95 Prozent bis 2030 statt bis 2045 fordert. Nina Lerch betont den Respekt für das Engagement der Initiative und teilt das grundsätzliche Anliegen schneller Klimapolitik. Dennoch lehnt die Rednerin das Begehren ab, weil Berlin diese Ziele allein nicht erreichen könne und auf Bund und EU angewiesen sei. Kritisiert wird zudem, dass die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen Fragen der Sozialverträglichkeit, des Fachkräftemangels und der Gebäudesanierung unbeantwortet ließen, weshalb falsche Hoffnungen vermieden werden sollten.
Kernaussagen
- Volksbegehren
- Klimaneutralität 2030
- CO2-Reduktion
- Energiewendegesetz
- Sozialverträglichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.