Redebeitrag

Nina Lerch

Fraktion
spd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Die Rede behandelt das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“, das eine Reduktion der CO2-Emissionen um 95 Prozent bis 2030 statt bis 2045 fordert. Nina Lerch betont den Respekt für das Engagement der Initiative und teilt das grundsätzliche Anliegen schneller Klimapolitik. Dennoch lehnt die Rednerin das Begehren ab, weil Berlin diese Ziele allein nicht erreichen könne und auf Bund und EU angewiesen sei. Kritisiert wird zudem, dass die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen Fragen der Sozialverträglichkeit, des Fachkräftemangels und der Gebäudesanierung unbeantwortet ließen, weshalb falsche Hoffnungen vermieden werden sollten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.