Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Unterstützung des Bezirks Mitte bei der Durchsetzung von Maßnahmen in der Habersaathstraße. Geisel verweist darauf, dass der Bezirk sich an den Senat wenden muss, um Hilfe zu erhalten, und dass der Haushaltsentwurf 2022/2023 eine Verstärkung des Titels für Ersatzvornahmen vorsieht, damit die Bezirke handlungsfähig sind. Zudem betont der Redner, dass neben Renditeerwartungen des Eigentümers auch die bauliche Eignung des Hauses als Wohngebäude zu prüfen sei, weshalb die Bauaufsicht des Bezirksamtes Mitte zunächst zuständig ist. Kritisiert wird, dass die Debatte auf Renditeaspekte verkürzt werde, obwohl die bauliche Eignung entscheidend ist. Der Beitrag begründet die Zuständigkeit der Bauaufsicht damit, dass diese die Nutzbarkeit als Wohnhaus bewerten muss, bevor weitere Schritte erfolgen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.