Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner Niklas Schenker von der Linken greift die Forderung nach einer Rekommunalisierung des Hauses in der Habersaathstraße auf, die bereits vor längerer Zeit in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen wurde. Angesichts der Entwicklungen der vergangenen Jahre hält der Beitrag diese Prüfung für sehr berechtigt, weil das Gebäude offenbar erhebliche Probleme aufweist. Deshalb wird der Senat direkt gefragt, ob nicht ein hohes öffentliches Interesse an dem Haus besteht, damit eine Rekommunalisierung geprüft werden kann. Kritisiert wird implizit, dass der Senat dies bislang nicht tut. Die Rede fordert eine Prüfung durch den Senat, um die Situation zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.