Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner weist darauf hin, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für die Grundsteuererklärung ist, weil der Aufwand mit acht Merkmalen geringer ist als oft angenommen. Damit alle steuerpflichtigen Eigentümer dies umsetzen können, verweist er auf umfangreiche Handreichungen des Landes Berlin, etwa eine Online-Seite, die per Google zu finden ist. Zudem bittet er Betroffene und steuerberatende Berufe um Hinweise, damit die Informationen verbessert werden. Über Steuerberater können zudem Fragen direkt an die Finanzämter gerichtet werden. Schließlich betont er die gemeinsame Pflicht, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen und den Berlinerinnen und Berlinern die Umsetzung so einfach wie möglich zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.