Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Redner Martin Trefzer von der AfD bezieht sich auf einen Artikel im Tagesspiegel, wonach die Berliner Senatorin Jarasch einen fünfjährigen Mietenstopp für Berlin fordert. Trefzer möchte die Position des Senats zu diesem Vorhaben erfahren. Damit wird die Frage aufgeworfen, ob der Senat ein solches Moratorium unterstützt, das Mieterhöhungen für fünf Jahre ausschließen würde. Die Anfrage zielt darauf ab, Klarheit über die Haltung der Landesregierung zu schaffen, weil ein solcher Eingriff erhebliche Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt hätte. Kritisiert wird implizit die mögliche Einflussnahme auf Mietpreise, während der Beitrag die Dringlichkeit einer Stellungnahme betont.
Kernaussagen
- Mietenstopp
- Mieterhöhungen
- Berliner Senat
- Mietenmoratorium
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.