Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass die Einnahmen aus der Berliner City-Tax wegen der Pandemie von 55 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 17,4 Millionen Euro im Jahr 2021 gesunken sind, weil deutlich weniger Touristinnen und Touristen die Stadt besuchten. Deshalb besteht eine hohe Abhängigkeit von der Gästezahl. Zudem verweist Wesener auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil, wonach beruflich veranlasste Übernachtungen von der Steuer ausgenommen werden können, aber nicht müssen. Bisher werden nur privat veranlasste Übernachtungen besteuert. Der Beitrag kündigt an, das Urteil akribisch auszuwerten und mit dem Gesetzgeber zu prüfen, ob daraus zusätzliche Regelungsbedarfe für Berlin entstehen.
Kernaussagen
- City-Tax
- Übernachtungssteuer
- Bundesverfassungsgerichtsurteil
- Tourismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.