Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Redner weist die von der AfD nahegelegte Kriminalisierung von Kindern und Jugendlichen entschieden zurück, weil solche steilen Thesen Eltern sowie Lehrkräfte verunsichern und deshalb gemeinsam gut beraten sind, darauf sachlich zu reagieren. Kritisiert wird, dass die AfD erneut rechtliche Bedenken gegenüber europäischer Rechtsprechung oder Gesetzgebung äußert, was jedoch seriös diskutiert werden könne. Deshalb sagt der Beitrag zu, sich über mögliche Auswirkungen rechtlicher Veränderungen kundig zu machen und die Ergebnisse schriftlich mitzuteilen, damit eine sachliche Grundlage für die weitere Debatte entsteht und die Verunsicherung nicht weiter zunimmt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.