Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Daniel Wesener erklärt in seiner Antwort, dass geltendes Recht umgesetzt werde, und zwar sowohl Vorgaben der Europäischen Union als auch Änderungen im bundesdeutschen Recht. Dies gelte selbstverständlich auch für die Umsatzsteuer. Bezüglich der sogenannten Kuchensteuer räumt der Redner ein, sich zunächst informieren zu müssen, verspricht jedoch, der Frage mit Nachdruck nachzugehen und eine schriftliche Antwort zukommen zu lassen. Der Beitrag begründet die allgemeine Rechtsanwendung und zeigt die Bereitschaft, ein spezielles Problem sorgfältig zu prüfen, indem eine schriftliche Klärung in Aussicht gestellt wird, damit die Frage umfassend beantwortet werden kann.
Kernaussagen
- Umsatzsteuer
- Kuchensteuer
- EU-Vorgaben
- Bundesrecht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.