Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Redner der FDP verteidigt den Antrag gegen Kritik und betont, dass Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit sowie zur Katastrophenvorsorge enthalten seien, weshalb die Vorwürfe unbegründet seien. Kritisiert wird, dass die Koalition gegenfinanzierte Änderungsanträge zum Katastrophenschutz abgelehnt habe, obwohl diese eine sofortige Evaluation und Aufwuchs von 1,5 bzw. 2 Millionen Euro vorsahen. Deshalb lädt der Beitrag die Kritiker ein, konstruktiv im Innenausschuss mitzuwirken, damit der Antrag gegebenenfalls ergänzt werden kann. Abschließend wird für die späte Aufmerksamkeit gedankt.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Gesundheitsschutz
- Haushaltsfinanzierung
- Evaluation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.