Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag für einen periodischen Bevölkerungsschutzbericht als Papiertiger, weil er lediglich Aufmerksamkeit erzeugen solle, ohne konkrete Lösungen zu bieten. Stattdessen verweist der Redner auf bereits reformierte Katastrophenschutzgesetze, gestärkte Hilfsorganisationen und 400 neue Sirenen für Berlin, weshalb Berlin besser aufgestellt sei als dargestellt. Zwar wird Verbesserungsbedarf eingeräumt, doch die Rede fordert Schritt für Schritt resilientere Strukturen, mehr Austausch zwischen Bund und Ländern sowie die Einrichtung von Katastrophenschutzzentren, damit Krisen gar nicht erst eintreten.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutzbericht
- Katastrophenschutzgesetz
- Sirenen
- Katastrophenschutzzentren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.