Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag für einen periodischen Bevölkerungsschutzbericht als Papiertiger, weil er lediglich Aufmerksamkeit erzeugen solle, ohne konkrete Lösungen zu bieten. Stattdessen verweist der Redner auf bereits reformierte Katastrophenschutzgesetze, gestärkte Hilfsorganisationen und 400 neue Sirenen für Berlin, weshalb Berlin besser aufgestellt sei als dargestellt. Zwar wird Verbesserungsbedarf eingeräumt, doch die Rede fordert Schritt für Schritt resilientere Strukturen, mehr Austausch zwischen Bund und Ländern sowie die Einrichtung von Katastrophenschutzzentren, damit Krisen gar nicht erst eintreten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.