Redebeitrag

Maik Penn
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Maik Penn von der CDU unterstützt den FDP-Antrag für einen jährlichen Bevölkerungsschutzbericht in Berlin, da dieser längst überfällig sei. Der Redner verweist auf den Stromausfall 2019 in Treptow-Köpenick, die Coronapandemie und kriegerische Konflikte, die die Dringlichkeit erhöhen. Kritisiert wird, dass viele Fragen etwa zu Warnsirenen, Luftschutzanlagen, Notbrunnen und Satellitentelefonen ungeklärt sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit regelmäßiger Berichte mit der Kontrolle durch das Parlament, um Bedarfe zu erkennen und Berlin krisenfest zu machen. Zudem wird ein Landesamt für Bevölkerungsschutz vorgeschlagen, um Koordination und Kompetenzen zu bündeln.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutzbericht
- Warninfrastruktur
- Katastrophenschutzgesetz
- Landesamt für Bevölkerungsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.