Redebeitrag
Tom Schreiber
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber begrüßt den FDP-Antrag zum Bevölkerungsschutz und verweist auf den Koalitionsvertrag, der auf Seite 86 einen Schwerpunkt setzt. Der Beitrag begründet, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine den Status quo in Berlin offenlegt und Investitionen in Katastrophen-, Bevölkerungs- und Zivilschutz dringend nötig macht, weil diese kaum sichtbar, aber unverzichtbar sind. Kritisiert wird, dass dies nicht allein Landesaufgabe ist, sondern föderal mit dem Bund und dem BBK koordiniert werden muss, etwa durch das GeKoB. Der Redner fordert, dass alle Fraktionen das Thema umfassend behandeln.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Katastrophenschutz
- Zivilschutz
- Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz
- Föderale Koordination
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.