Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Björn Matthias Jotzo fordert einen jährlichen Bevölkerungsschutzbericht für Berlin, weil nach 30 Jahren Abbau und falscher Friedensdividende die Infrastruktur marode ist. Angesichts von Stromausfällen, stillem Warntag und der Ahrtal-Flut kritisiert der Redner, dass nur zwei von 400 Sirenen und die Hälfte der Notwasserbrunnen funktionieren. Statt aktionistischer neuer Ämter brauche es eine ehrliche Bestandsaufnahme zu Selbstschutz, Warnung, Schutzbauten, Rettungsdiensten und kritischen Infrastrukturen. Der Bericht soll öffentlich und nichtöffentlich sein, damit das Parlament den Stand laufend prüfen und sachorientiert im Fachausschuss beraten kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.