Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Björn Matthias Jotzo fordert einen jährlichen Bevölkerungsschutzbericht für Berlin, weil nach 30 Jahren Abbau und falscher Friedensdividende die Infrastruktur marode ist. Angesichts von Stromausfällen, stillem Warntag und der Ahrtal-Flut kritisiert der Redner, dass nur zwei von 400 Sirenen und die Hälfte der Notwasserbrunnen funktionieren. Statt aktionistischer neuer Ämter brauche es eine ehrliche Bestandsaufnahme zu Selbstschutz, Warnung, Schutzbauten, Rettungsdiensten und kritischen Infrastrukturen. Der Bericht soll öffentlich und nichtöffentlich sein, damit das Parlament den Stand laufend prüfen und sachorientiert im Fachausschuss beraten kann.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutzbericht
- Sirenen und Warnsysteme
- Notwasserversorgung
- Kritische Infrastrukturen
- Katastrophenschutzpläne
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.