Redebeitrag
Harald Laatsch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Harald Laatsch (AfD) kritisiert den Antrag, der eine vollständige Evaluation aller Fußwege bei gleichzeitiger Beschleunigung von Fußüberwegen fordert, als widersprüchlich, weil beides nicht vereinbar sei und zusätzliche Bürokratie sowie Kosten verursache. Stattdessen plädiert der Beitrag dafür, die Verantwortung den Bezirken zu übertragen und sie finanziell auszustatten, damit diese direkt handeln können. Die vorgeschlagenen Maßnahmen wie E-Scooter an Kreuzungen oder Schwellen für Radfahrer werden als kontraproduktiv und gefährlich abgelehnt. Kritisiert wird, dass neue Planungen durch zahlreiche Stadtentwicklungspläne und eine weitere Bestandsaufnahme nur verzögert würden, während schnelles Handeln nötig sei.
Kernaussagen
- Fußwegeinfrastruktur
- Bürokratieabbau
- Bezirksverantwortung
- E-Scooter-Regulierung
- Radverkehrssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.