Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem FDP-Antrag zur Förderung des Fußverkehrs in Berlin. Zwar lobt der Redner die Stoßrichtung und verweist auf den im Mobilitätsgesetz verankerten Fußverkehrsteil, der deutschlandweit einzigartig sei. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag bestehende Zuständigkeiten negiere und mit der Prüfung von 5300 Kilometern Straßenland binnen eines Jahres unrealistische Vorgaben mache. Da es sich um eine Erstbefassung handelt, plädiert der Redner dafür, die Vorschläge fachlich im Ausschuss zu erörtern, insbesondere Fragen zu Personal- und Sachmitteln, damit der Fußverkehr als größter Anteil im Umweltverbund wirksam gestärkt werden kann.
Kernaussagen
- Fußverkehrsförderung
- Mobilitätsgesetz
- Zuständigkeiten
- Straßenkataster
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.