Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Redner bezeichnet das Fußverkehrsgesetz als Meilenstein, kritisiert jedoch, dass der Senat den Fußverkehr bei Mittelausstattung und Planung nicht gleichberechtigt behandelt, weil der Anteil des Fußverkehrs laut Stadtentwicklungsplan sogar sinken soll. Deshalb fordert die FDP eine stärkere Priorisierung, damit Gehwege schneller saniert, Ampeln barrierefrei und Zebrastreifen zügig umgesetzt werden. Zudem sollen Autoparkplätze an Kreuzungen für Fahrrad- und E-Scooter-Stellplätze weichen, um das Queren sicherer zu machen. Der Beitrag begründet dies mit der Bedeutung guter Gehwege für Teilhabe und Stadtleben, indem er auf Mobilitätseinschränkungen, Ältere und Kinder verweist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.