Redebeitrag

Christopher Förster
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der CDU-Redner kritisiert die Koalition scharf dafür, dass sie sich ständig auf den Koalitionsvertrag beruft, aber gleichzeitig gegen die Verlängerung der U 7 zum BER argumentiert. Dies bezeichnet der Beitrag als Hohn und Spott, weil die im Vertrag festgehaltene NKU nicht ausreichend finanziert sei. Entscheidend sei für die Bevölkerung nicht, was im Vertrag stehe, sondern ob die Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Kritisiert wird, dass der Haushaltsentwurf zu wenig Geld für eine NKU vorsieht, weshalb die Koalition unglaubwürdig bleibe. Der Redner fordert, die eigenen Reden nochmals anzuhören, damit die Argumente verstanden werden.
Kernaussagen
- Verlängerung der U 7 zum BER
- NKU-Finanzierung
- Koalitionsvertrag
- Haushaltsentwurf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.