Redebeitrag

Christopher Förster

Fraktion
cdu
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert die Koalition scharf dafür, dass sie sich ständig auf den Koalitionsvertrag beruft, aber gleichzeitig gegen die Verlängerung der U 7 zum BER argumentiert. Dies bezeichnet der Beitrag als Hohn und Spott, weil die im Vertrag festgehaltene NKU nicht ausreichend finanziert sei. Entscheidend sei für die Bevölkerung nicht, was im Vertrag stehe, sondern ob die Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Kritisiert wird, dass der Haushaltsentwurf zu wenig Geld für eine NKU vorsieht, weshalb die Koalition unglaubwürdig bleibe. Der Redner fordert, die eigenen Reden nochmals anzuhören, damit die Argumente verstanden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.