Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Niklas Schenker kritisiert die Priorisierung von U-Bahnprojekten, weil diese erst in den 2030er- oder 2040er-Jahren realisiert würden und in Konkurrenz zu den Schienenprojekten i2030 sowie zu investiven Landesmitteln stünden. Statt ständiger Netzerweiterung fordert der Beitrag, das Bestandsnetz zu sanieren und instand zu setzen. Der Redner begründet, dass schnell umsetzbare Maßnahmen wie Radwege, Busspuren, Vorrangschaltungen und der Ausbau der Straßenbahn Vorrang haben müssten, damit die Mobilitätswende gelingt. Zudem wird der CDU-Antrag auf zusätzliche Untersuchungen als fachlich und politisch sinnlos abgelehnt, da begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen klare Prioritäten erforderten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.