Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Felix Reifschneider (FDP) fordert die Verlängerung der U 7 nach Schönefeld und erinnert daran, dass die FDP bereits 1991 darauf gedrängt hat, sodass viele Diskussionen vermeidbar gewesen wären. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der langen Planungsdauer von U-Bahnen und der Notwendigkeit, frühzeitig Haushaltsmittel für Machbarkeitsuntersuchungen und Nutzen-Kosten-Analysen bereitzustellen. Kritisiert wird, dass die Koalition bislang zu wenig Planungsmittel eingestellt hat, obwohl das Projekt in den Richtlinien der Regierungspolitik steht. Damit die Verwaltung aus dem Ruhemodus in den Bewegungsmodus kommt, will die FDP als konstruktive Opposition den Druck aufrechterhalten und regelmäßig nachfragen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.