Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt den CDU-Antrag zur Verlängerung der U7 zum Flughafen BER ab, weil ohne eine positive Kosten-Nutzen-Untersuchung keine Bundesfördermittel fließen können. Kritisiert wird, dass Flächengerechtigkeit fälschlich als Nebenprodukt gilt, obwohl sie für die Verkehrswende zentral ist, damit Radfahrende, Zufußgehende, Busse, Bahnen, Sharing-Angebote und Taxis ausreichend Platz erhalten. Der Senat plant bereits ein gründliches Verfahren, das Netzwirkung, Fahrgastnutzen und Klimawirkung prüft, um spätere Überraschungen zu vermeiden. Zudem wird die Behauptung einer schlechten Bahnanbindung des BER zurückgewiesen, da bereits alle fünf Minuten Züge fahren und ab 2025 der Flughafenexpress alle 15 Minuten verkehren soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.