Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Stephan Machulik kritisiert den vorliegenden Antrag als schlecht und weist Unterstellungen zurück, er habe die Regierende Bürgermeisterin diskreditiert oder sich gegen die U 7 ausgesprochen. Der Redner betont, dass die Koalition Prioritäten setze und im Koalitionsvertrag festgehalten habe, welche Linien geprüft werden sollen, wobei statt Machbarkeitsstudien Kosten-Nutzen-Untersuchungen vorgesehen seien. Da die Debatte bereits ausführlich im Ausschuss geführt wurde und keine neue Gegenrede überzeugt habe, lehnt der Beitrag weiteren Aussprachebedarf ab und fordert, bei der Wahrheit zu bleiben, damit die vereinbarten Prüfungen nicht durch falsche Darstellungen verzerrt werden.
Kernaussagen
- U-Bahn-Ausbau
- Koalitionsvertrag
- Kosten-Nutzen-Untersuchung
- Ausschussdebatte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.