Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Ausrichtung des Haushalts der Koalition im Bereich Verkehr und verteidigt diese gegen den Vorwurf, nichts zu tun. Machulik betont, dass alle Verkehrsträger berücksichtigt würden, und verweist auf die U 3 als Beispiel dafür, dass die Behauptung, es werde keine U-Bahn gebaut, nicht zutreffe. Kritisiert wird die Haltung der FDP, die als reines Blockieren dargestellt wird; selbst die Senatorin habe dies deutlich gemacht. Die Rede fordert daher die Ablehnung des gegnerischen Antrags, weil die Koalition mit ihrem Haushalt eine umfassende Verkehrspolitik verfolge und die Vorwürfe der Untätigkeit unbegründet seien. Zustimmung erhält der Beitrag von SPD, Grünen und Linken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.