Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Stephan Machulik kritisiert den CDU-Antrag zum U-Bahnbau als schlecht gemacht und im Ausschuss bereits ausführlich behandelt, weshalb die erneute Debatte überflüssig sei. Der Antrag enthalte ein überholtes Datum und sei nicht einmal im Ausschuss korrigiert worden. Die CDU fordere alle Verkehrsprojekte gleichzeitig, ohne Prioritäten zu setzen, obwohl nur schnell umsetzbare Themen vorrangig behandelt werden könnten. Zudem sei es falsch, Bundesmittel ohne vorherige Kosten-Nutzen-Analyse zu verlangen. Da die CDU Hinweise ignorierte und den Antrag als Wahlkampfthema nutze, lehnt die SPD ihn ab.
Kernaussagen
- U-Bahnbau
- Prioritätensetzung
- Kosten-Nutzen-Analyse
- Bundesmittel
- Verkehrsprojekte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.