Redebeitrag

Christopher Förster
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Christopher Förster von der CDU kritisiert die Ausbaupläne des U-Bahnnetzes der Koalition als mutlos, ambitionslos und Stillstand, wodurch weitere verschenkte Jahre drohen. Begründet wird dies mit dem Minimalkonsens im Koalitionsvertrag und den geringen Haushaltsmitteln von nur 1,1 Millionen Euro für 2022 und 2 Millionen Euro für 2023 zur Prüfung von Neubaustrecken. Weil die CDU-Fraktion im Mobilitätsausschuss eine Erhöhung um 5,6 Millionen Euro für dieses Jahr und 5,1 Millionen Euro für 2023 beantragte, um ein klares Signal für den Ausbau zu setzen, die Koalition jedoch gegen den Änderungsantrag stimmte, blieb diese Chance ungenutzt, was bedauerlich und erwartbar sei.
Kernaussagen
- U-Bahnausbau
- Haushaltsmittel
- Mobilitätsausschuss
- Änderungsantrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.