Redebeitrag
Tobias Bauschke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete kritisiert in seinem Beitrag die Bissigkeit der Grünen und die parteipolitische Blockadehaltung in der Pflegepolitik, weil dadurch sachliche Fortschritte verhindert werden. Er verweist auf rund 25 Punkte, die seine Fraktion in der letzten Legislatur erreicht habe, und bedauert, dass die Koalition fünf Jahre früher hätte handeln können. Statt Schuldzuweisungen fordert der Redner, die parteipolitische Brille abzulegen und sich sachlich für Fortschritte einzusetzen, damit endlich konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Der Beitrag begründet dies mit der Dringlichkeit des Handlungsbedarfs und ruft alle Kollegen zur Zusammenarbeit auf.
Kernaussagen
- Pflegepolitik
- parteipolitische Blockade
- Fortschritte
- Zusammenarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.