Redebeitrag

Michael Biel

Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Michael Biel betont in seinem Beitrag die Notwendigkeit, den Ausbau erneuerbarer Energien angesichts der durch den Ukrainekrieg ausgelösten Krise zu beschleunigen. Er verweist darauf, dass die Regierungsrichtlinien bereits eine Beschleunigung vorsehen, und fordert, diese unter dem Eindruck der aktuellen Lage entschlossen umzusetzen. In der zuständigen Senatsverwaltung ist der Photovoltaik- und Solarausbau angesiedelt. Deshalb schlägt der Redner für den nächsten Doppelhaushalt vor, mehr Mittel bereitzustellen und den Zugang zu Förderprogrammen zu erleichtern, damit Berlin schneller vorankommt. Der Beitrag begründet dies mit der Dringlichkeit der Krise und der Verantwortung des Haushaltsgesetzgebers, die vorgeschlagenen Mittel auch tatsächlich zu bewilligen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.