Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Felix Reifschneider richtet an die Senatorin die Frage, mit welcher Frist Fotos von Menschen gespeichert werden und ob bereits im Lehramt tätige Personen auch Aufnahmen von Tätowierungen einreichen müssen, die sie erst später anbringen lassen. Damit soll geklärt werden, wie lange die Bilder aufbewahrt werden und ob eine lebenslange Dokumentationspflicht besteht. Der Beitrag zielt auf die praktischen Folgen und den bürokratischen Aufwand der fotografischen Erfassung, weil unklare Vorgaben bei den Betroffenen Unsicherheit erzeugen. Kritisiert wird eine mögliche übermäßige Belastung, die als unverhältnismäßig erscheinen könnte. Die Antwort der Senatorin soll Aufschluss über den Umfang für bestehende Lehrkräfte geben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.