Redebeitrag

Michael Biel

Datum
19. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der ersten Stufe des Notfallplans Gas und der Energieversorgungslage in Berlin und Brandenburg. Michael Biel verweist auf den ständigen Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium, der Bundesnetzagentur, den anderen Bundesländern und dem Brandenburger Wirtschaftsminister, weil die Lage koordiniert bewertet werden muss. Die Versorgung sei derzeit nicht gefährdet, da die Substitution von Öl, Gas und Kohle voranschreite und Abhängigkeiten bereits reduziert werden konnten; deshalb sollen alternative Wege weiter ausgebaut werden. Zudem habe Senator Schwarz eine Sonderrunde mit den ostdeutschen Ländern gefordert, damit das Thema Öl stärker in den Fokus rückt; entsprechende Gespräche laufen bereits.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.