Redebeitrag

Michael Biel
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Der Redner Michael Biel äußert sich zu einer laufenden Bewertung, die auch die gestellte Frage umfasst. Der Beitrag begründet, dass es sich um ein laufendes Verfahren handelt, weshalb noch keine abschließenden Ergebnisse vorliegen. Biel betont, dass diese Frage mit dem Bund eindringlich besprochen werde, damit eine umfassende Klärung erfolgen kann. Die Rede fordert somit Geduld und verweist auf die Notwendigkeit weiterer Gespräche. Kritisiert wird indirekt der Zeitpunkt der Frage, da die Bewertung noch nicht abgeschlossen ist. Der Beitrag bleibt allgemein und nennt keine konkreten Maßnahmen oder Ergebnisse. Abschließend lässt sich festhalten, dass der Redner auf den laufenden Prozess verweist und keine inhaltliche Position bezieht.
Kernaussagen
- laufende Bewertung
- Bund-Länder-Gespräche
- Verfahrensstand
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.