Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 19. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
Zusammenfassung
Die Rednerin greift eine Anfrage zum Zensus auf und bestätigt, dass die angesprochenen Probleme im Haus bekannt sind. Sie sagt zu, dass die zuständigen Stellen daran arbeiten und das Parlament über den Fortgang unterrichten werden. Als Begründung führt sie an, dass der Zensus so ablaufen soll, wie es vorgesehen ist, und dass alle, die teilnehmen wollen, dies auch können müssen. Damit wird die Teilnahmebereitschaft als zentrales Ziel benannt. Ein Zwischenruf bestreitet allerdings, dass von einem freiwilligen Wollen überhaupt die Rede sein könne, was auf Streit über die Freiwilligkeit hindeutet. Der Beitrag begründet die Berichtspflicht mit dem Ziel, die ordnungsgemäße Durchführung zu sichern.
Kernaussagen
- Zensus
- Teilnahme
- Berichtspflicht
- Freiwilligkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.