Redebeitrag

Kristin Brinker

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr und die Behauptung der Verkehrssenatorin, dass die Besucherfrequenz dadurch deutlich angestiegen sei. Kritisiert wird, dass diese Aussage erhebliche Auswirkungen auf die Stadtstruktur, das Funktionieren von Unternehmen und das Vorhandensein von Arbeitsplätzen habe. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, die konkrete wissenschaftliche Datenerhebung offenzulegen, auf der diese Behauptung basiert. Damit wird die Notwendigkeit einer nachvollziehbaren empirischen Grundlage für verkehrspolitische Entscheidungen betont, weil sonst wirtschaftliche und städtebauliche Folgen nicht ausreichend belegt wären und die Maßnahme nicht gerechtfertigt werden könnte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.