Redebeitrag
Katja Kipping
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Katja Kipping erinnert an einen eigenen Antrag zum Bleiberecht für Opfer rassistisch motivierter Straftaten, der in der Beratung noch konkretisiert wurde. Der Beitrag begründet die Forderung damit, dass Betroffene für die Dauer des Strafverfahrens vor Abschiebung geschützt werden müssen, weil sonst wichtige Zeugen verloren gehen könnten. Zudem soll das Aufenthaltsrecht so lange gesichert sein, wie medizinische, rehabilitative oder psychologische Nachbearbeitung der Folgen erforderlich ist. Die Rede betont, dass dieser Vorstoß am Ende eine Mehrheit erhielt und deshalb als Erfolg gewertet wird.
Kernaussagen
- Bleiberecht
- rassistisch motivierte Straftaten
- Abschiebungsschutz
- Strafverfahren
- Opferhilfe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.