Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Ergebnisse der Integrationsministerkonferenz in Hamburg und fragt den Senat nach den dort gefassten Beschlüssen, insbesondere zu den Rechten von Menschen mit Migrationsgeschichte. Besonders im Fokus steht die mögliche Ausweitung des Wahlrechts auf Drittstaatsangehörige, für die sich die Zivilgesellschaft und die Fraktion seit Langem einsetzen. Der Beitrag begründet dieses Anliegen mit der bestehenden Koalitionsvereinbarung, weitere Schritte zu gehen, die bereits in Arbeit sind. Kritisiert wird implizit, dass konkrete Ergebnisse noch ausstehen, weshalb eine Nachfrage an den Senat gerichtet wird, damit Berlin sich einbringen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.