Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert den 1. Mai in Berlin als friedlichsten seit Jahrzehnten und dankt den Einsatzkräften, weil gute Vorbereitung und Deeskalation sich bewährt hätten. Kritisiert wird die CDU für die Suche nach Extremisten, denn Protest und Kritik am Polizeihandeln gehörten zur Demokratie. Franco verurteilt Antisemitismus bei der Revolutionären Demo und das Eierwerfen auf Giffey. Der Redner fordert, den Volksentscheid zur Vergesellschaftung umzusetzen, und betont soziale Gerechtigkeit, Tarifbindung und Mindestlohn, damit der 1. Mai wieder politischer werde.
Kernaussagen
- 1. Mai
- Versammlungsfreiheit
- Polizeikritik
- Antisemitismus
- Vergesellschaftung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.