Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Die Innensenatorin zieht eine positive Bilanz des 1. Mai, weil die Polizei Berlin mit einem über Wochen abgestimmten Konzept Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantierte und zugleich konsequent gegen Straftaten vorging. Deshalb verlief der Tag friedlich, obwohl es am Oranienplatz zu Angriffen auf Einsatzkräfte kam. Der Beitrag dankt Polizei, Feuerwehr und ehrenamtlichen Helfern und verurteilt den Eierwurf auf die Regierende Bürgermeisterin. Für den 8. und 9. Mai kündigt die Senatorin strenge Auflagen an, damit das Gedenken an die Befreiung 1945 würdig bleibt und der russische Angriffskrieg nicht gebilligt oder instrumentalisiert wird.
Kernaussagen
- Versammlungsfreiheit
- Polizeieinsatz
- Gedenkveranstaltungen
- Auflagen
- Angriffskrieg
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.