Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Redner der FDP kritisiert die Radikalisierung innerhalb der Linkspartei, die sich nicht nur bei parlamentarischen Akteuren, sondern auch im Vorfeld etwa bei der Linksjugend Berlin zeige. Weil der Landesvorstand der Linken erst nach schweren Entgleisungen wie der Forderung, Sanktionen gegen Russland zu streichen, die NATO zu zerschlagen und Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen, die Finanzierung des Verbandes stoppte, hält der Beitrag solche Vorgänge für unerträglich. Damit begründet der Redner die Notwendigkeit, gegen derartige Entwicklungen einzuschreiten, und verweist darauf, dass frühere Anlässe nicht ausreichten, um den Landesvorstand zum Handeln zu bewegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.