Redebeitrag
Alexander Herrmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion weist die Behauptung zurück, der Antrag ziele auf ein Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen. Tatsächlich gehe es darum, gegebenenfalls über Routenänderungen auf solche Veranstaltungen einzuwirken, was einen wesentlichen Unterschied darstelle. Kritisiert wird, dass der Vorredner den Antrag offenbar nicht gelesen und nicht zugehört habe, weshalb die Anschuldigung ausdrücklich zurückgewiesen wird. Der Beitrag begründet damit, dass die falsche Darstellung richtiggestellt werden muss, damit die eigentliche Absicht des Antrags klar wird. Die Rede fordert somit eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Instrument der Routenänderung statt eines angeblichen Verbots.
Kernaussagen
- Veranstaltungen
- Versammlungen
- Routenänderungen
- Verbot
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.