Redebeitrag

Oliver Friederici

Fraktion
cdu
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion kündigt die Unterstützung eines Antrags an, der den Überflug von Privatfliegern über Berlin reduzieren soll. Kritisiert wird, dass es dafür überhaupt eines Parlamentsantrags bedarf, obwohl der Senat dies selbst anstoßen könnte. Zudem wird bezweifelt, dass eine Bundesratsinitiative Erfolg hätte, wenn sie nur Berlin nennt, weil andere Metropolen Gleichbehandlung fordern würden. Deshalb regt der Beitrag an, im Fachausschuss den Antrag so zu ändern, dass auch andere deutsche Großstädte einbezogen werden, damit das Vorhaben nicht von vornherein scheitert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.