Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion kündigt die Unterstützung eines Antrags an, der den Überflug von Privatfliegern über Berlin reduzieren soll. Kritisiert wird, dass es dafür überhaupt eines Parlamentsantrags bedarf, obwohl der Senat dies selbst anstoßen könnte. Zudem wird bezweifelt, dass eine Bundesratsinitiative Erfolg hätte, wenn sie nur Berlin nennt, weil andere Metropolen Gleichbehandlung fordern würden. Deshalb regt der Beitrag an, im Fachausschuss den Antrag so zu ändern, dass auch andere deutsche Großstädte einbezogen werden, damit das Vorhaben nicht von vornherein scheitert.
Kernaussagen
- Privatflugverkehr
- Überflugverbot
- Bundesratsinitiative
- Gleichbehandlung der Metropolen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.